§ 99 Vorbehalt abweichender Durchführung

Wird zitiert von 47

Nach Gewicht

1. BSG, 20.09.2012 – B 8 SO 13/11 RSozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Leistungsempfänger nach SGB 2 - Vermögenseinsatz - nicht selbst bewohnte Eigentumswohnung - Verwertbarkeit auch bei gemeinsamer Verfügungsbefugnis der Ehegatten - VermögensfreibeträgeZitiert von 13
2. BSG, 07.10.2015 – B 8 SO 21/14 R(Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - eingeschränkte gerichtliche Kontrolle - Vergütungsvereinbarung - Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit - Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum externen Vergleich im Bereich der sozialen Pflegeversicherung - Plausibilität der angesetzten Personalkosten - Nachvollziehbarkeit der tariflichen Eingruppierung - Aufklärungspflichten der Schiedsstelle - Mitwirkungspflichten der Vertragsparteien)Zitiert von 25
3. BSG, 25.04.2013 – B 8 SO 6/12 RSozialgerichtliches Verfahren - Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - keine notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten bei einem Erstattungsstreit zwischen Rehabilitationsträgern - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - örtliche Zuständigkeit - Wechsel von ambulant betreutem Wohnen in stationäre EinrichtungZitiert von 26
4. BSG, 20.09.2012 – B 8 SO 20/11 RSozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Einrichtungsträger als Rechtsnachfolger des Hilfebedürftigen - keine Übernahme ungedeckter Heimkosten durch den Sozialhilfeträger - Vermögenseinsatz - kein fiktiver VermögensverbrauchZitiert von 30
5. LSG NRW, 22.01.2015 – L 9 SO 242/12
6. LSG Baden-Württemberg, 29.08.2013 – L 7 SO 2971/09Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

1. BSG, 27.02.2019 – B 8 SO 13/17 RSozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Unterbringung in einem Wohnheim - Heranziehung zu einem Kostenbeitrag - Einkommenseinsatz - KindergeldZitiert von 3
2. LSG Hessen, 09.01.2019 – L 4 SO 263/15Zitiert von 1
3. BSG, 25.04.2018 – B 8 SO 24/16 RSozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - geringfügige Beschäftigung - Höhe der Absetz- und Freibeträge - VerfassungsmäßigkeitZitiert von 16

47 Entscheidungen zu § 99 SGB XII →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 99 SGB XII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.